Neues aus Baden-Württemberg und Europa

Andreas Glück MdEP und Rudi Fischer MdL am 28.11.2019 gemeinsam in Hechingen

Herzliche Einladung des FDP Kreisverbands Zollernalb

Welche Themen bewegen Europa und was gibt es Neues im Landtag? Die beiden Abgeordneten Rudi Fischer MdL und Andreas Glück MdEP berichten am 28.11.2019 gemeinsam aus erster Hand von ihrer politischen Arbeit in Stuttgart und Brüssel.

Los geht’s um 19:00 Uhr in der Gaststätte ’s Fecker (Schlossstraße 8, 72379 Hechingen).

Das Volksbegehren Artenschutz geht am Ziel vorbei

Info-Veranstaltung mit Rudi Fischer MdL und Klaus Hoher MdL in Neuhausen

Wie geht es nach dem turbulenten Start des Volksbegehrens im Juli und den Protesten aus der Landwirtschaft nun weiter und was sieht das kürzlich vorgestellte Eckpunktepapier der Landesregierung vor? Detaillierte Informationen zur aktuellen Debatte gab es dazu von den liberalen Landtagsabgeordneten Rudi Fischer MdL und Klaus Hoher bei einer Veranstaltung in Neuhausen.

Rund 30 Besucher, darunter viele vom Volksbegehren betroffene Landwirte und Obstbauern waren in die Innere Kelter gekommen. Begrüßt wurden die beiden Experten der Freien Demokraten Rudi Fischer MdL und Fraktionskollegen Klaus Hoher, selbst Landwirt und Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden der FDP Metzingen Enrico Löhnhardt. Auch Gebhard Aierstock, Vorsitzender des Kreisbauernverbands Reutlingen, Dietmar Bez, Vorsitzender des Kreisobstbauverbands sowie Rolf Schäfer, Vorsitzender der Fachvereinigung Obstbau im Landkreis Reutlingen waren der Einladung der Metzinger Liberalen gefolgt.

Fischer betonte in seiner Rede, es sei um das Volksbegehren Artenschutz in letzter Zeit zwar etwas ruhiger geworden, nicht zuletzt, weil der Gegenwind der Landwirte, Obst- und Weinbauern die Landesregierung dazu bewogen habe, den geplanten Gesetzentwurf zu überdenken. „Wir sollten aufpassen, dass dieses Volksbegehren nicht doch in der geplanten Art, hinter Hintertüren verhandelt wird. Es geht doch nicht, dass wir den Landwirten vorschreiben wollen wie sie ihr Handwerk und ihre Arbeit ausüben sollen“, so MdL Fischer. Das Mitte Oktober von Grün-Schwarz vorgestellte „Eckpunktepapier“ bringe nun aber die inhaltliche Diskussion, um den künftigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft in Gang.

In einem Grußwort aus Brüssel wandte sich der FDP-Europaabgeordnete Andreas Glück an die Teilnehmer der Veranstaltung: Heimische Landwirtschaft und Artenschutz dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb müsse der Artenschutz nicht gegen, sondern mit den Bauern gemeinsam angegangen werden.

Referent Klaus Hoher begründete, warum die Liberalen das Volksbegehren Artenschutz ablehnen. Der Gesetzentwurf sieht Regelungen und Verpflichtungen vor, die unter anderem im Konflikt mit dem Recht am Eigentum, dem Recht auf freie Berufsausübung und dem Datenschutz stünden. Für viele Betroffene wäre eine Umsetzung der Pläne nicht weniger als existenzbedrohend. Zudem beschneide der Gesetzentwurf Handlungsspielräume der Kommunen bei der Flächennutzungsplanung und widerspreche mit seinen starren Zielvorgaben für den Ausbau des Ökolandbaus unseren marktwirtschaftlichen Grundsätzen. „Klare Kante müssen wir denen zeigen, die sich einbilden, die Bauern wären auch noch Schuld am Insektensterben, sie sind gerade die Umweltschützer- und Umweltpfleger“, unterstrich MdL Hoher in seinem Vortrag.

Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich grundsätzlich für eine ressourcen- und umweltschonende Bewirtschaftung unserer Kulturlandschaften ein: „Bessere Lösungen für mehr Artenschutz und Perspektiven für unsere Landwirtschaft, Obst- und Weinbau. Wir stehen entschieden an der Seite derer, die die Erhaltung und Pflege unserer artenreichen Kulturlandschaften durch ihre tägliche Arbeit in Land- und Forstwirtschaft überhaupt erst möglich machen“, stellte Rudi Fischer zum Abschluss der Veranstaltung klar.

Kraftfahrzeugantriebe der Zukunft im Spannungsfeld zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Vortrag von Prof. Bargende bei den Metzinger Liberalen

Prof. Michael Bargende (FKFS), Hans-Joachim Bernardi, Rudi Fischer MdL (v.l.)

„An der Elektrifizierung des Antriebsstrangs führt kein Weg vorbei“

Mit dieser Aussage begann der Vortrag von Prof. Bargende (Forschungsinstitut für Kraftfahrwesen und Fahrzeugmotoren Stuttgart  – FKFS) vor einem gespannten Publikum am 31.10.19  im Kulturforum in Metzingen. Der Vortragende und der ausrichtende Ortsverband der FDP Metzingen freuten sich über weit mehr als 60 interessierte Gäste.

Treiber für die derzeitigen Antriebstrangentwicklung in der Automobilindustrie ist die Reduzierung des CO2-Ausstosses auf 75 g/km in der EU im Jahre 2025 und die weitere Verschärfung in 2030 nochmals auf 60g/km CO2.. Schon der Wert für 2025 ist laut Prof. Bargende mit reinen Verbrennern nur durch Ultraleichtbau zu erreichen, was die Kosten erhöht.

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Eine Region – drei liberale Abgeordnete

Erster gemeinsamer Auftritt von Andreas Glück MdEP, Pascal Kober und Rudi Fischer MdL bei der FDP-Kreismitgliederversammlung in Reutlingen vor vollem Haus

Das macht unserer Region landesweit keine nach: in allen Parlamenten – Europa, Bund und Land – wird sie von liberalen Abgeordneten vertreten. gemeinsam standen sie nun im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung dem interessierten Publikum Rede und Antwort. Erweitert wurde die hochkarätig besetzte Runde durch Bundeswirtschaftsminister a.D. Helmut Haussmann und moderiert vom Kreisvorsitzenden Reinhold Maas, der durch einen thematisch vielfältigen und spannenden Abend führte. Dass die Liberalen in Reutlingen und auf der Alb bestens unterwegs sind, liegt nicht zuletzt daran, dass sie in den Kommunen fest verwurzelt sind. Starke und kontinuierliche Basisarbeit zahlt sich aus!

Vom Fabrikverkauf zur internationalen Shopping-Destination

Friedrich-Naumann-Stiftung lädt zum Kamingespräch – Rudi Fischer im Gespräch mit HOLY-Chef Wolfgang Bauer

Die Outletcity Metzingen ist in ihrer Bedeutung als Wirtschaftsstandort für die Region, für den lokalen Einzelhandel, als Arbeitgeber, für umliegende Gemeinden und in ihrer Auswirkung auf den Tourismus nicht zu unterschätzen. Metzingen ist mit jährlich ca. 4 Millionen Besuchern aus 185 Ländern eine der erfolgreichsten Shoppingdestinationen Europas. Das Zusammenspiel aus kosmopolitischem Einkaufsflair und Kleinstadtidylle scheint in Metzingen trotz kontinuierlichen Erweiterungen des Outlets zu gelingen. Die Holy AG spielt in ihrer Rolle als Immobiliengesellschaft dabei eine entscheidende Rolle.

Wolfgang Bauer, Vorstandsvorsitzender der HOLY AG erläuterte beim Kamingespräch, wie sich der Standort Metzingen entwickelt hat und welche Herausforderungen in den nächsten Jahren auf die Outletcity zukommen.

Obstbestimmung bei der Fachvereinigung Obstbau

Rudi Fischer MdL informiert sich über den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Obstanbau

Rolf Schäfer, Rudi Fischer MdL, Thilo Tschersich (v.l.)

Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist nicht zuletzt aufgrund des aktuellen Volksbegehrens Artenschutz aktuell heiß diskutiert. Im Rahmen einer Obstbestimmung beim Obstbaumuseum in Metzingen-Glems informierte sich der Landtagsabgeordnete über alte und neue Apfelsorten und darüber, welche Unterschiede zwischen behandelten und unbehandelten Früchten zu erkennen sind. Die Experten Rolf Schäfer und Thilo Tschersich von der Fachvereinigung Obstbau im Landkreis Reutlingen standen bei allen Fragen Rede und Antwort.

Landtag statt Rente

Interview mit dem Staatsanzeiger: Rudi Fischer im Portrait

Rudi Fischer hat nach einer Aufgabe gesucht und diese hat ihn nun gefunden: Der FDP-Politiker rückt in den Landtag nach, weil sein Vorgänger Andreas Glück ins Europaparlament eingezogen ist. Vor einem Jahr ging der 65-jährige Fischer in Rente. Gearbeitet habe er immer gern, deshalb freue er sich auf die neue Aufgabe. Dafür fühlt er sich gut gerüstet: Als früherer Maschinenbautechniker und technischer Betriebswirt bringe er Technikverständnis mit. Durch seine Arbeit in der freien Wirtschaft habe er einen starken Praxisbezug und sei mit den Abläufen in der Industrie vertraut. Auch die Ausbildung als Betriebswirt helfe ihm nun als Mitglied des Finanzausschusses. Fischer ist außerdem Mitglied im Ausschuss für ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Weil ihm das Thema wichtig sei, habe er schon elf von 24 Bürgermeistern in seinem Wahlkreis besucht. Im Gespräch mit den Menschen vor Ort sei zur Sprache gekommen, „dass der ländliche Raum es sehr wohl verdient, angebunden zu werden“, beispielsweise beim öffentlichen Nahverkehr oder durch den Erhalt von Schulen. Auch die Industrie im ländlichen Raum müsse an das 5G-Netz angeschlossen werden, denn auf der Schwäbischen Alb seien Weltfirmen ansässig, die eine entsprechende Infrastruktur bräuchten.

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Liberale Landtagsfraktionen fordern Maßnahmen zur Stärkung des Standorts Deutschland

Gemeinsame Klausursitzung in Stuttgart beschäftigt sich mit wichtigen Zukunftsthemen

20./21.09.2019. Die FDP-Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen und Bayern trafen sich zu einer gemeinsamen Klausursitzung in Stuttgart. „Dieses Treffen steht ganz im Zeichen der inhaltlichen Arbeit. Wir beschäftigen uns intensiv mit wichtigen Themen, insbesondere zum Standort Deutschland. Angesichts der sich eintrübenden Konjunkturaussichten geht es jetzt darum, die Grundlagen für den zukünftigen Wohlstand zu sichern“, so der Vorsitzende der baden-württembergischen FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, der deutliche Impulse für die Arbeit in den Landtagen der drei pro Kopf wirtschaftlich stärksten Flächenländer in Deutschland erwartet.

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Digitalisierung, Anfrage zur Energiepolitik und Vorbereitung der Haushaltsberatungen

FDP/DVP-Fraktion positioniert sich auf Klausurtagung zu Zukunftsthemen

Die FDP/DVP Fraktion traf sich nach der Sommerpause zu einer Klausurtagung in Stuttgart. Dabei standen neben den Vorbereitungen auf die anstehenden Haushaltsberatungen und die Vorbereitung der unmittelbar anschließenden Klausursitzung mit den FDP-Landtagsfraktionen aus Hessen und Bayern umfangreiche Beratungen und Beschlussfassungen zu aktuellen politischen Themen im Mittelpunkt.

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FDP/DVP-Fraktion vor Ort

18.09.2019. Im Rahmen eines Fraktionsbesuchs in Südbaden informierten sich die Abgeordneten und Mitarbeiter der FDP/DVP-Fraktion bei Betrieben und Institutionen vor Ort. Ziel war es, mit Entscheidungsträgern vor Ort ins Gespräch zu kommen, ihre Belange anzuhören und so wichtige Impulse aus der Praxis für die Landtagsarbeit mitzunehmen. In Offenburg fand am Abend zudem ein Bürgerempfang statt, auf dem sich die Fraktion den Fragen und Anliegen interessierter Bürger annahm.