Rudi Fischer MdL zu Gast beim DRK Kreisverband Reutlingen
Rettungsdienstleiter Markus Metzger, Kreisgeschäftsführer Michael Tiefensee, Rudi Fischer MdL, DRK-Präsident Siegfried Mahler und Heimleiter Matthias Schlautmann (v.l.n.r.)
Im Gespräch mit dem DRK-Präsidenten Siegfried Mahler, Kreisgeschäftsführer Michael Tiefensee, Rettungsdienstleiter Markus Metzger und Heimleiter Matthias Schlautmann informierte sich Rudi Fischer MdL über der Position des Deutschen Roten Kreuzes zu verschiedenen sozialpolitischen und rettungsdienstlichen Themen.
Im Zentrum standen dabei die Leitstelle und die Auswirkungen der von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgeschlagenen Reform der Notfallversorgung ebenso wie Fragen der Personalknappheit im Rettungsdienst und in der Altenpflege. Überdies nahm die aus Sicht des DRK unzureichende Finanzierung des Katastrophenschutzes Raum in dem knapp zweistündigen Dialog ein. Mit auf den Weg nimmt Fischer einen Eindruck von der wichtigen Arbeit der zahlreichen Ehrenamtlichen in den Ortsverbänden.
Wie sieht die Landwirtschaft von morgen aus? Zwei Stichworte für die Landwirtschaft der Zukunft sind Smart Farming und Greengineering: Landwirtschaft, die modernste Technik einsetzt und so zum Umwelt- ,Tier- und Klimaschutz beiträgt. Über die Innovationen in der Branche informierte sich Rudi Fischer gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Klaus Hoher bei einem Messerundgang.
Dafür setze ich mich gemeinsam mit der FDP/DVP-Fraktion ein:
Die digitale Präzisionslandwirtschaft kann durch die punktgenaue Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln sowohl die Umwelt entlasten als auch Kosten für Betriebsmittel senken. Damit auch kleine und mittlere Betriebe diese Chance nutzen können, wollen wir die nötigen Geodaten und satellitengestützten Korrektursignale für die Land- und Forstwirtschaft gebührenfrei zur Verfügung stellen.
Steigende Anforderungen bei Tier-, Klima- und Umweltschutz erfordern umfangreiche Investitionen in Technik und Tierhaltungssysteme. Das Agrarinvestitionsprogramm (AFP) wollen wir daher von Auflagen und Bürokratie entschlacken und bei der Mittelverteilung innerhalb der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik deutlich stärken.
Nutzungsbeschränkungen auf landwirtschaftlichen Flächen beschneiden das Recht am Eigentum und belasten den wirtschaftlichen Erfolg. Landesrechtliche Regelungen für Gewässerrandstreifen oder die Erhaltung von Grünland wollen wir daher wieder auf den europa- und bundesrechtlich verbindlich vorgegebenen Standard beschränken.
Wir wollen marktbasierte Anteile von konventionellem Landbau und Ökolandbau statt planwirtschaftliche Zielvorgaben. Einseitige Bevorzugungen des Ökolandbaus, beispielsweise im Rahmen des Förderprogramms für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) oder bei der Förderung landwirtschaftlicher Beratungsmodule lehnen wir daher ab.
FDP-Abgeordnete Andreas Glück und
Rudi Fischer beim gemeinsamen Stammtisch in Hechingen
Zwei liberale Abgeordnete, beide
haben im Sommer ein neues Mandat übernommen: Andreas Glück im Europaparlament
und Rudi Fischer das Mandat im Landtag von Baden-Württemberg. Trotz der spannenden
Arbeit in Brüssel und Stuttgart sind beide in ihrer Heimat fest verwurzelt. Auf
Einladung des FDP-Kreisverbands Zollernalb mit seinem Vorsitzenden Stephan Link
berichteten die beiden nun gemeinsam beim Stammtisch der Freien Demokraten in
Hechingen.
Wie sie die
ersten Monate erlebt haben, wollten die rund 20 Teilnehmer des Stammtischs im
„Fecker“ von den beiden wissen. Andreas Glück sieht den Unterschied zwischen
EU-Parlament und seinem früheren Arbeitsplatz so: „Gleich und irgendwie ganz
anders“. Er finde inzwischen, was er suche und fügt lachend hinzu: „Ich
verlaufe mich nicht mehr“. Neu sei für ihn gewesen, dass es nicht eine
Regierungsmehrheit und eine Opposition gebe, sondern Politik über wechselnde
Mehrheiten gemacht werde. Harte inhaltliche Diskussionen seien deshalb an der
Tagesordnung, aber „ein gutes Argument hat Chancen“, so Glück.
Auch Rudi Fischer ist gut angekommen im Stuttgarter Politikbetrieb. Besonderen Wert legt er darauf, gut zuzuhören. Seine ersten Besuche führten ihn deshalb in die zahlreichen Rathäuser seines Wahlkreises, um die Gemeinden kennenzulernen, aber auch zu Unternehmen und landwirtschaftlichen Betrieben, um zu erfahren, was die Menschen vor Ort bewegt. Und da bekommt er viel zu hören: Das von „proBiene“ angestoßene Volksbegehren Artenschutz treibt die Landwirte, Obst- und Weinbauern um. Mit den Freien Demokraten im Landtag setzt er sich für eine ressourcen- und umweltschonende Bewirtschaftung unserer Kulturlandschaften ein: „Wir brauchen bessere Lösungen für mehr Artenschutz, aber die Betriebe brauchen auch realistische Zukunftsperspektiven! Es geht doch nicht, dass wir den Landwirten vorschreiben wollen, wie sie ihr Handwerk und ihre Arbeit ausüben sollen“, so Fischer.
Rudi Fischer informiert sich beim Hechinger Familienunternehmen Kern
Geschäftsführer Alexander Kern (l.), Rudi Fischer MdL
Strukturwandel in der Automobilindustrie, neue Technologien, die Situation der Unternehmen in der Region und die konkreten Produktionsabläufe bei der Firma Kern in Hechingen: die Themen waren vielfältig, als der FDP-Landtagsabgeordnete Rudi Fischer auf Einladung von Geschäftsführer Alexander Kern das Familienunternehmen besuchte.
„Wir sind
nicht die Großen im Geschäft, aber oft die Problemlöser“, bemerkte Alexander
Kern gleich zu Beginn des Firmenbesuchs in Hechingen. Spezialisiert ist das
Unternehmen in der Unterstadt vor allem auf Sonderwendescheidplatten, die zur
Bearbeitung unterschiedlichster Materialen verwendet werden. Rund 20
Mitarbeiter arbeiten mit modernsten Maschinen. Präzision der Produkte auf
tausendstel Millimeter sind für das Familienunternehmen selbstverständlich.
Deutlich
besorgt zeigte sich Kern über die momentane Politik der großen Koalition, aber
auch der der Grün-Schwarzen Landesregierung und ihren Vorstellungen zur Automobilindustrie:
„Ich weiß nicht, ob sich die Menschen in Baden-Württemberg bewusst sind, was
die Pläne zur E-Mobilität der großen Koalition, aber auch der Landesregierung
hier in Baden-Württemberg für die Arbeitsplätze und Arbeitnehmer der Auto- und
Maschinenbauindustrie bedeuten“, stellte Alexander Kern dar.
Technologieoffenheit
müsse Ausgang der Überlegung sein, ist sich MdL Fischer sicher. Der Freie
Demokrat aus Metzingen, selbst lang in der Automobilbranche tätig, kennt die
Sorgen, die die Unternehmen gerade umtreiben. Um der drohenden Krise zu
begegnen, müsse die Politik auch neue Technologien wie die wasserstoffbasierte
Mobilität in Betracht ziehen, statt sich einseitig auf die Elektromobilität zu
konzentrieren. Einig waren sich Fischer und Kern in dem Punkt, dass sich
strukturelle Veränderungen nicht in kurzer Zeit umsetzen lassen. Vernunft solle
aber in diesem Prozess walten.
„Einen
Strukturwandel mit entsprechend Zeit kann man schaffen, einen Strukturbruch wie
die Grünen es in der Automobilindustrie wollen, wird unseren Wohlstand hier im
Land gefährden“, so Rudi Fischer zum Abschluss.
Auf Einladung von Geschäftsführer Uwe Bogenschütz besuchte Rudi Fischer das Grosselfinger Unternehmen Bogenschütz-Entsorgung und Recycling, um sich über Betriebsabläufe zu informieren. Bogenschütz ist das zentrale Abfallwirtschaftsunternehmen im Zollernalbkreis, das seit 1965 auf dem Gebiet der Entsorgung von kommunalen, gewerblichen, industriellen und privaten Abfällen in den Landkreisen Zollernalb, Rottweil, Tübingen und Freudenstadt tätig ist.
Rudi Fischer zu Gast beim ESA BIC Event „Weltraumtechnik – Chancen für Start-ups“ im Stuttgarter Fernsehturm
Johannes Schwörer, Rudi Fischer MdL, Dr. Stefan Engelhard
Im Rahmen der Veranstaltung diskutierten Start-ups und Experten der Branche über die Chancen der Weltraumtechnik, die durch das Engagement von US-SpaceTech-Unternehmen gerade einen Aufschwung erlebt. Gerade in Baden-Württemberg seien die Chancen sehr gut. Aus der Fülle an Erdbeobachtungsdaten und durch die Navigationsdienste ergeben sich viele Möglichkeiten, die Start-ups als Geschäftsidee aufgreifen können. Die Raumfahrttechnologie kann so helfen, Innovationen in verschiedensten anderen Wirtschaftsbereichen zu generieren.
Info-Veranstaltung mit Rudi Fischer MdL und Klaus Hoher MdL in Neuhausen
Wie geht es nach dem turbulenten Start des
Volksbegehrens im Juli und den Protesten aus der Landwirtschaft nun weiter und
was sieht das kürzlich vorgestellte Eckpunktepapier der Landesregierung vor?Detaillierte Informationen zur aktuellen Debatte
gab es dazu von den liberalen Landtagsabgeordneten Rudi Fischer MdL und Klaus
Hoher bei einer Veranstaltung in Neuhausen.
Rund 30 Besucher, darunter viele vom
Volksbegehren betroffene Landwirte und Obstbauern waren in die Innere Kelter
gekommen. Begrüßt wurden die beiden Experten der Freien Demokraten Rudi Fischer
MdL und Fraktionskollegen Klaus Hoher, selbst Landwirt und Sprecher der
FDP/DVP-Landtagsfraktion für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom
stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden der FDP Metzingen Enrico Löhnhardt.
Auch Gebhard Aierstock, Vorsitzender des Kreisbauernverbands Reutlingen,
Dietmar Bez, Vorsitzender des Kreisobstbauverbands sowie Rolf Schäfer,
Vorsitzender der Fachvereinigung Obstbau im Landkreis Reutlingen waren der
Einladung der Metzinger Liberalen gefolgt.
Fischer betonte in seiner Rede, es sei um das Volksbegehren
Artenschutz in letzter Zeit zwar etwas ruhiger geworden, nicht zuletzt, weil
der Gegenwind der Landwirte, Obst- und Weinbauern die Landesregierung dazu
bewogen habe, den geplanten Gesetzentwurf zu überdenken. „Wir sollten
aufpassen, dass dieses Volksbegehren nicht doch in der geplanten Art, hinter
Hintertüren verhandelt wird. Es geht doch nicht, dass wir den Landwirten
vorschreiben wollen wie sie ihr Handwerk und ihre Arbeit ausüben sollen“, so
MdL Fischer. Das Mitte Oktober von Grün-Schwarz vorgestellte
„Eckpunktepapier“ bringe nun aber die inhaltliche Diskussion, um den künftigen
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft in Gang.
Mehr Geld für die ELR-Schwerpunkte „Arbeiten“ und „Grundversorgung“
Gezielte Förderung digitaler Arbeitsformen auf dem Land (z.B. Co-Working-Spaces)
Streichung des bürokratischen Fördervorrangs für ELR-Schwerpunktgemeinden
Die von der Europäischen Union ko-finanzierten Förderprogramme wie das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), LEADER oder EFRE weisen einen erheblichen Mittelumfang aus. Allein über das ELR bezuschusst das Land im Jahr 2019 Projekte mit Mitteln in Höhe von 75 Millionen Euro. Die Ausgestaltung der Programme halten wir jedoch für bürokratisch und kaum zweckmäßig (siehe dazu: Landtagsdrucksache 16/1554, Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP, Ausgestaltung des Entwicklungsprogrammes Ländlicher Raum). Das ELR hat die Schwerpunkte „Arbeiten“, „Grundversorgung“, „Gemeinschaftseinrichtungen“ und „Wohnen“. Grün-Schwarz hat zu Regierungsbeginn wegen der Wohnungsnot allein 50 Prozent der Mittel für den Schwerpunkt „Wohnen“ reserviert – zu Lasten der übrigen Schwerpunkte. Zudem hatte schon Grün-Rot den bürokratieintensiven Fördervorrang für „Schwerpunktgemeinden“ eingeführt, die sich einer umfassenden Entwicklungskonzeption verpflichten müssen.Wir Freien Demokraten meinen: Die Immobilienmärkte in den Ballungsgebieten entlastet das Land nicht durch geförderten Wohnungsbau in ländlichen Gemeinden. Wer die Wohnungsmärkte der Großstädte entlasten will, sollte gerade bei den anderen drei Förderschwerpunkten ansetzen, um das Landleben attraktiv zu halten, beispielsweise durch Lösungen für Nahversorgungslücken oder die Förderung neuer Arbeitsformen (z.B. private Co-Working-Spaces für Selbstständige und Unternehmen).
Die emotional geführte Debatte über die Emissionen im Individualverkehr hat den Wasserstoffantrieb wieder stärker auf die Agenda gebracht. Auch die Bundesregierung hat inzwischen eine nationale Wasserstoffstrategie angekündigt. Die Dekarbonisierung der Energiewirtschaft und insbesondere des Verkehrs ist im Gange und bedarf eines neuen politischen Kompasses. Statt mit Subventionen und Förderungen der batterieelektrischen Mobilität in blindem Klimagehorsam den Vorzug zu geben, der sich als Irrweg identifizieren lässt, setzen wir auf die bessere Alternative. In der Diskussion um Fahrverbote und Luftreinhaltung kann die Brennstoffzellentechnologie ohne die Abgasprobleme des Verbrennungsmotors ebenso wie die batteriegebundenen Elektromobile punkten. Denn Wasserstoff verbrennt, insbesondere wenn er mit erneuerbaren Energien hergestellt wurde, klimaneutral und ungiftig. Es kommen keine Stickoxide aus dem Auspuff, nur Wasserdampf. Weitere ökologische, technologische und wirtschaftliche Argumente machen klar, dass die Batterie als Energieträger der automobilen Zukunft nicht taugt.
Dafür setzen wir uns ein: Schulung von Waldläuferinnen und Waldläufern durch die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt Freiburg Nutzbarmachung der „Borkenkäfer-App“ für Baden-Württemberg
Die Dürrephasen der vergangenen Jahre haben unseren Wäldern sichtbar zugesetzt. Ohne ausreichende Wasserversorgung werden die Bäume anfällig und verlieren ihre natürlichen Abwehrkräfte gegen Schädlinge wie Buchdrucker, Kupferstecher, Lineatus und andere Borkenkäfer. Kommt es zu einem örtlichen Borkenkäferbefall, so ist es wichtig, das Käferholz so rasch wie möglich aus dem Wald zu befördern, damit sich die Kalamität nicht ausweiten kann. Wenn die Problematik aber in manchen Regionen derart um sich greift wie zuletzt, schaffen Waldbewirtschafter und Forstdienst es kaum noch, alle Käferbäume rechtzeitig zu registrieren. Das Land Niedersachsen geht hier mit einer eigenen Borkenkäfer-App für das Smart Phone und der Schulung sogenannter „Waldläufer“ einen neuen Weg. Die Nordwestdeutsche Forstliche Versuchsanstalt in Göttingen hat Forstfachkräfte gezielt für das Aufsuchen von Schädlingsbefällen weitergebildet. In einem zweiten Schritt sollen diese Schulungen auch auf weitere Personenkreise ausgeweitet werden, die dann als Waldläuferinnen und Waldläufer tätig sein können, beispielsweise waldliebende Spaziergänger, die auf diese Weise helfen können, den Wald zu schützen. Wenn ein Waldläufer einen befallenen Baum entdeckt, kann er über die App seinen Standort melden. Im System gehen dann die Koordinaten des Käferbaums ein, so dass dieser dem Wald zeitnah entnommen werden kann. Da im Wald bekanntlich nicht überall Mobilfunknetz vorhanden ist, wird die App so entwickelt, dass sie auch offline mit hinterlegten Landkarten arbeiten kann. Wir meinen, mit dieser cleveren Idee sollten wir auch unseren Wald in Baden-Württemberg besser schützen (siehe dazu: Landtagsdrucksache 16/6759, Maßnahmen für den Schutz von Wald und Forstwirtschaft, Klaus Hoher u.a., FDP/DVP)!
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